Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der movisco AG, Vorstand Thomas Arnsberg, Stefan Bachinger, Christoph Bauer, Robert Meinl, Vorstandsvorsitzender Christoph Bauer, Aufsichtsratsvorsitzender Lars Schapke, Osterbekstraße 90a, 22083 Hamburg, Registergericht: Amtsgericht Hamburg, HRB 147202 (im Folgenden auch: movisco und „wir“) und Verbrauchern und Unternehmern (im Folgenden: Kunden) über physische Produkte, digitale Inhalte und Dienstleistungen über die movisco Homepage (www.movisco.de bzw. www.movisco.com) und den Onlineshop.

1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, das überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3 Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Verwenden Sie als Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen, so werden diese nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir diesen ausdrücklich zugestimmt haben.

§2 Vertragsschluss

2.1 Ihr Vertragspartner ist die movisco AG.

2.2 Die Darstellung unseres Sortiments auf der Homepage und im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar, sondern einen unverbindlichen Onlinekatalog. Unser Sortiment besteht aus physischen Produkten (im Folgenden: Produkt/e) sowie digitalen Inhalten (im Folgenden: Downloads) und Dienstleistungen. Sie können Produkte und Downloads unverbindlich in den Warenkorb legen. Korrekturen können Sie vor Absenden der Bestellung jederzeit im Bestellprozess vornehmen. Eine verbindliche Bestellung über die im Warenkorb enthaltenen Produkte und Downloads geben Sie durch Anklicken des Bestellbuttons ('kaufen') ab. Sie erhalten unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung eine Bestätigung über den Zugang Ihrer Bestellung per E-Mail. Ein Vertrag mit Ihnen kommt zustande, wenn wir in Ausführung der Bestellung die Ware zustellen bzw. digitale Inhalte zum Download bereitstellen.

2.3 Wir schließen Verträge ausschließlich in deutscher Sprache.

§3 Selbstbelieferungsvorbehalt

3.1 Ist das von Ihnen bestellte Produkt bei uns nicht verfügbar, weil wir von unserem zuverlässigen Lieferanten ohne eigenes Verschulden trotz Aufgabe einer deckungsgleichen Bestellung nicht beliefert werden, erhalten Sie unverzüglich eine Mitteilung per E-Mail. Wir werden dadurch von unserer Leistungspflicht frei und können vom Vertrag zurücktreten. Haben Sie bereits Zahlungen geleistet, erstatten wir diese unverzüglich.

§4 Eigentumsvorbehalt

4.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

4.2 Für Unternehmer gilt ergänzend: wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern. Sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie in Höhe des Rechnungsbetrages im Voraus an uns ab und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Wir dürfen die Forderungen auch selbst einziehen, soweit Sie Ihrer Zahlungsverpflichtung nicht nachkommen.

§5 Transportschäden

5.1 Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns damit, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

5.2 Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

§6 Kundenrezensionen und Kommentare

Verfassen Sie online eine Kundenrezension oder hinterlassen einen Kommentar, sind wir berechtigt, diesen Text über alle Kanäle, z.B. Homepage und Social Media-Auftritte der movisco AG, anzuzeigen. Wir behalten uns vor, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum und, soweit dies aus rechtlichen Gründen geboten ist (z.B. bei Verletzung von Persönlichkeitsrechten), gekürzt anzuzeigen. Kundenrezensionen geben ausschließlich Ihre Meinung wieder und stimmen nicht unbedingt mit unserer Auffassung überein.

§7 Gewährleistung

7.1 Wir stehen für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ein.

7.2 Bei Verträgen mit Verbrauchern beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware. Für Unternehmer ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr ab Gefahrübergang beschränkt

§8 Haftung

8.1 Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern

a) dies keine Garantien oder vertragswesentlichen Pflichten betrifft, d.h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf,

b) es nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht,

c) Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben.

8.2 Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

8.3 Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen.

§9 Streitschlichtung

9.1 Ab dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. In diesem Zusammenhang sind wir gesetzlich verpflichtet, Sie auf unsere E-Mail-Adresse hinzuweisen. Diese lautet: info@movisco.com

9.2 Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.

§10 Lizenzen für digitale Inhalte

Sie können Lizenzen für digitale Inhalte entgeltlich oder unentgeltlich erwerben und diese auf Endgeräte Ihrer Wahl downloaden.

§11 Urheberrecht bei digitalen Inhalten

11.1 Digitale Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Wir verschaffen Ihnen daran kein Eigentum. Sie erhalten das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen digitalen Inhalte zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.

11.2 Ihnen wird gestattet, digitale Inhalte einmalig herunterzuladen und ausschließlich für den persönlichen Gebrauch auf eigene Endgeräte Ihrer Wahl zu kopieren. Darüber hinaus ist es nicht gestattet, digitale Inhalte in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.

11.3 Soweit möglich werden wir Ihnen weitere Downloads nach dem ersten vollständig erfolgten Download (Re-Downloads) ermöglichen; ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht. Wir sind berechtigt, die Möglichkeit zum Download jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen.

§12 Rechte von movisco AG

Wir sind berechtigt,

a) für die Bereitstellung und Aufrechterhaltung unseres Angebots auf der Homepage und im Onlineshop Dienstleister und Subunternehmer einzusetzen;

b) personenbezogene Daten zu erheben, verarbeiten und nutzen oder diese von Dienstleistern und Subunternehmern erheben, verarbeiten oder nutzen zu lassen, sofern dies für die Bereitstellung und Aufrechterhaltung unseres Angebots auf der Homepage und im Onlineshop erforderlich ist.

§13 Schlussbestimmungen

13.1 Für die Rechtsbeziehungen zwischen Ihnen und uns gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

13.2 Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.